
Das US-Außenministerium bestätigte am späten Donnerstag, dass es Einreisevisa für den iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian, Außenminister Abbas Araghchi und etwa ein Dutzend hochrangige Begleiter erteilt hat, damit diese an der hochrangigen Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen nächste Woche in New York teilnehmen können. Gemäß dem UN-Hauptquartiersabkommen von 1947 ist Washington verpflichtet, die Reise ausländischer Staatsoberhäupter, die zur UN eingeladen sind, zu erleichtern. Diese Verpflichtung wird jedoch durch US-Sicherheitsgesetze eingeschränkt, die der Regierung erlauben, strenge Reisebeschränkungen für feindlich gesinnte Staaten zu verhängen. Nach Angaben von US-Beamten wird die iranische Delegation sich nur in einem engen Umkreis um Midtown Manhattan bewegen dürfen; Besuche von US-Forschungseinrichtungen, der Kauf von Luxusgütern oder Reisen außerhalb einer 40 Kilometer großen Zone sind ohne vorherige Genehmigung untersagt. Diese Beschränkungen entsprechen den Maßnahmen, die der iranischen Delegation 2025 auferlegt wurden, nachdem der aktuelle Konflikt zwischen den USA und Iran über das beschleunigte Nuklearprogramm Teherans und anschließende US-israelische Luftangriffe ausgebrochen war. Für multinationale Unternehmen mit regionalen Hauptsitzen in New York verhindert die Entscheidung eine mögliche diplomatische Eskalation, die zu einem Boykott der Sitzung durch Iran und einer Verschärfung der Spannungen im Persischen Golf hätte führen können – mit Risiken für die globalen Energieflüsse. Gleichzeitig verdeutlichen die strengen Auflagen, wie begrenzt der politische Spielraum für substanzielle US-iranische Gespräche außerhalb multilateraler Foren ist. Führungskräfte sollten daher nicht mit einer kurzfristigen Lockerung der Sanktionen oder vereinfachten Reisebedingungen nach Iran rechnen. Rechtsexperten weisen darauf hin, dass die Visa als G-1-Diplomatenvisa klassifiziert sind, die ausschließlich für UN-Geschäfte gelten; sie erlauben keine kommerziellen Aktivitäten, Bankgeschäfte oder Besuche an US-Universitäten ohne gesonderte Genehmigung. Unternehmen, die iranische Vertreter am Rande der Sitzung treffen möchten, müssen daher Termine innerhalb des UN-Geländes oder in der iranischen Mission in der East 40th Street arrangieren und sollten mit kurzfristigen Änderungen im Zeitplan rechnen, falls sich die Sicherheitslage verschärft.
Quelle: Associated Press