USA lässt nationalen Notstandsstatus für Hongkong auslaufen – Stadt sieht Schritt als Wiederbelebung normaler Wirtschaftsbeziehungen

Die Regierung der Sonderverwaltungsregion Hongkong (HKSAR) begrüßte am Freitag die Entscheidung Washingtons, die seit 2020 geltende nationale Notstandsanordnung nicht zu verlängern, mit der Hongkongs Sonderstatus im US-Recht aufgehoben worden war. Das Weiße Haus ließ die Exekutivanordnung um Mitternacht Eastern Time auslaufen, und gleichzeitig strich das Office of Foreign Assets Control des US-Finanzministeriums mehrere Hongkonger Beamte von der Sanktionsliste. Die ursprüngliche Anordnung, die im Juli 2020 unterzeichnet wurde, hatte Zollpräferenzen ausgesetzt und die Exportkontrollgenehmigungen verschärft, nachdem Peking ein umfassendes Sicherheitsgesetz erlassen hatte. Obwohl die allgemeine Lizenz nie direkt Visa-Beschränkungen enthielt, reagierten viele US-Unternehmen mit der Herabstufung regionaler Hauptsitze oder dem Einfrieren von Personalrotationen in Hongkong aufgrund von Unsicherheiten bei der Einhaltung der Vorschriften.



Mit der Aufhebung des Notstands erwarten Hongkonger Behörden, dass das US-Handelsministerium in den kommenden Monaten den Status Hongkongs als eigenständiges Zollgebiet für den Export von Dual-Use-Technologien wiederherstellt. Dies würde es multinationalen Unternehmen erleichtern, kontrollierte Komponenten – insbesondere Halbleiter, fortschrittliche Batterien und biotechnologische Reagenzien – über den internationalen Flughafen Hongkong zu versenden, anstatt den Umweg über Singapur oder Seoul zu nehmen. Rechtsexperten weisen jedoch darauf hin, dass andere US-Sanktionen, etwa nach dem Hongkong Human Rights and Democracy Act, weiterhin gelten. Unternehmen sollten daher ihre Due-Diligence-Prüfungen bei Geschäftspartnern in Hongkong weiterhin intensivieren.

Dennoch prognostizieren Berater für Handelsförderung, dass der Geschäftsreisverkehr zwischen den USA und Hongkong schnell wieder anziehen könnte, sobald das erneuerte Vertrauen in den internen Reiserichtlinien der Unternehmen sichtbar wird. Die Regierung der HKSAR bezeichnete diese Entwicklung als „wichtigen Schritt zur Wiederaufnahme normaler wirtschaftlicher und handelsbezogener Beziehungen“. Fluggesellschaften, Spediteure und Umzugsunternehmen sollten die kommenden Veröffentlichungen im Bundesregister aufmerksam verfolgen, um konkrete Änderungen bei den Lizenzbestimmungen zu erkennen, die ausgesetzt Handelswege und Programme zur Mobilität von Fachkräften wieder öffnen könnten.